Polit-Promi-Parade in Augsburg: Baerbock, Söder, Lindner, Aiwanger, Wissing, Kühnert … kommt auch Kanzler Scholz?

Scholz Augsburg
Viele Politiker kommen nach Augsburg, kommt auch Kanzler Scholz?

Ende des Monats geht dann auch der Wahlkampf auf den Straßen los. Schließlich stehen im Oktober Bezirks- und Landtagswahlen an. Kommt im Vorfeld auch Kanzler Olaf Scholz nach Augsburg?

Eine „Challenge“ der besonderen Art steht in der Nacht von Samstag, 29. auf Sonntag, 30. Juli, auf dem Programm: Genau um Mitternacht dürfen dann nämlich die an der Landtags- und Bezirkstagswahl vom 8. Oktober beteiligten Parteien mit dem Plakatieren beginnen. Man müsse sofort von Anfang an dabei sein, sagen die Wahlkampf-Manager der verschiedenen Parteien unisono, sonst seien die besten Plätze in der Stadt belegt. Noch einmal gibt es einen ähnlichen Termin, wenn am 21. August die Großplakate (sog. „Wesselmänner“) aufgestellt werden dürfen.

Zu sehen sein werden auf den Plakaten zuvorderst die Köpfe der jeweiligen Direktbewerber, wobei dem Landtag gegenüber der Bezirkstagswahl ein gewisses Übergewicht beigemessen wird. Je nachdem sollen bei der einen oder anderen Partei auch bayernweit bekannte Spitzenpolitikerinnen und -politiker plakatiert werden, ebenso der eine oder andere Bundesminister – die in den kommenden Wochen zudem in Augsburg zu den Wählerinnen und Wählern sprechen werden.

Unsere Augsburger Direktkandidaten: Sie wollen in den Bayerischen Landtag

Laut CSU-Bezirksgeschäftsführer Marcel Escher laufen die Planungen der CSU Augsburg für den anstehenden Landtags- und Bezirkstagswahlkampf „bereits auf Hochtouren“, sowohl bei der Vorbereitung der Plakatierungen und in der Organisation von Veranstaltungen. „Wir werden bei Infoständen, Bürgergesprächen oder themenspezifischen Veranstaltungen in allen Stadtteilen aktiv sein“, so Escher.

Am 22. August wird Bayerns Innenminister Joachim Herrmann einen Auftritt in Augsburg haben und über die Themen Sicherheitspolitik sowie Migration und Integration sprechen. „Zudem wird unser Ministerpräsident Markus Söder auch noch mal in Augsburg sein. Ein Termin steht dafür noch nicht fest“, erklärt Escher.

Gesetzt ist Bayerns Landesvater bereits als Teilnehmer des Plärrer-Umzugs am 26. August. Bei diesem Event werden von Seiten der CSU zudem auch Staatsminister Klaus Holetschek, Volker Ullrich (MdB), Markus Ferber (MdEP), Johannes Hintersberger (MdL), Carolina Trautner (MdL) und Hansjörg Durz (MdB) erwartet.

Als Kernthemen nennt die CSU: „Entlastung der Mitte unserer Gesellschaft, soziale Teilhabe für alle, Energieversorgung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmen sichern, Migration steuern, Integration fordern und fördern, Heimat und Hightech für den Wohlstand von morgen sowie, das sich in Bayern weiterhin alle sicher fühlen können.“

Die Augsburger SPD feiert ihren Wahlkampfauftakt intern am 21. Juli im Naturfreundehaus Göggingen mit Nasser Ahmed, dem stellvertretenden Generalsekretär der BayernSPD. Für den 23. Juli hat sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert für einen Besuch bei den Jusos Schwaben angekündigt, auch Olaf Scholz könnte es nach Augsburg verschlagen.

Kommt auch Kanzler Olaf Scholz nach Augsburg?

Der Spitzenkandidat der BayernSPD, Florian von Brunn, war schon mehrmals in Augsburg, z.B. auf der Lechhauser Kirchweih und auf dem Gögginger Frühlingsfest. Er hat zudem schon verschiedene soziale Einrichtungen in der Region besucht, z.B. die Hessing-Kliniken.
Doch kommt der Kanzler? Aus der Wahlkampfzentrale der Augsburger SPD heißt es: „Ansonsten sind wir gerade dran, Olaf Scholz oder ein anderes Mitglied der Bundesregierung im Herbst nach Augsburg zu bekommen. Hier laufen gerade die finalen Abstimmungen mit dem Willy-Brandt-Haus.“ Es heißt also weiter Daumen drücken.

Folgende Veranstaltungen der SPD sind hingegen bereits für August terminiert. Am 24. Juli spricht MdB Carsten Träger, zum Thema Umwelt in Augsburg. Am 26. Juli äußert sich Jan Plobner (MdB) zum Thema Verkehr und Mobilitätsdrehscheibe in Augsburg. Am 12. August, zum 80. Todestag von Bebo Wager, gibt es eine Podiumsdiskussion mit Florian Ritter (MdL) über Rechtsextremismus in Schwaben und Bayern. Am 30. August spricht Jakob Blankenburg (MdB) zum Thema Klima und Energie.

Schwerpunkte im SPD-Wahlkampf sind gute Arbeitsplätze, bezahlbarer Wohnraum, Familien und Pflege, Bildung, bezahlbare Energie und verlässlicher Nahverkehr. Die Partei will die Wirtschaftsregion stärken, mehr Wohnraum schaffen und Familien unterstützen. Sie fordert bessere Bildung, Investitionen in Krankenhäuser und Pflegeheime, flexible Arbeitszeiten und eine Realschule in Augsburg. Die SPD setzt sich für günstige Nahverkehrstickets, den Ausbau des ÖPNV, Rad- und Fußgängerverkehr sowie Inklusion ein. Konkret wird beispielsweise der Plan genannt, den Naturpark Westliche Wälder auch für Rollstuhlfahrer besser erreichbar zu machen oder etwa Augsburg als Produktionsstandort zu stärken. Themen, die auch Scholz bei seinem Besuch in Augsburg ansprechen könnte.

Annalena Baerbock im Oktober auf dem Rathausplatz

Einige größere Veranstaltungen der Grünen in Augsburg sind bereits terminiert, ebenso die wichtigsten Wahlkampf-Themen. „Für unser schönes Bayern“ heißt das Regierungsprogramm zur Landtagswahl. Freilich spielen die Themen Klimawandel und Energiewende darin eine bedeutende Rolle. Auch der digitale Wandel, Bildung und Wissenschaft, Barrierefreiheit oder Tourismus werden genannt. „Anpfiff für das grüne Team“ heißt es am Freitag, 21. Juli, ab 18 Uhr in der Riegele Brauwelt mit der Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, sowie mit den Kandidierenden für den Landtag, Stephanie Schuhknecht und Cemal Bozoglu, sowie für den Bezirkstag, Melanie Melitta Hippke und Klaus Kneißl.

Bereits eine Woche vorher, am 14. Juli, besucht Lisa Badum, die Sprecherin für Klima- und Energiepolitik der Grüne Bundestagsfraktion aus Forchheim, das Umweltbildungszentrum in Augsburg sowie weitere Stationen. Fest steht laut Organisator Herbert Bischler auch schon ein Termin mit Spitzenkandidat Ludwig Hartmann, der am 22. August zum Radfahren nach Augsburg kommt. Ein Höhepunkt des grünen Wahlkampfes dürfte zweifelsohne der Auftritt der Außenministerin Annalena Baerbock sein, die am 2. Oktober auf dem Rathausplatz erwartet wird.

Seehofer kandidiert für die FDP

Nicht nachstehen muss in dieser Hinsicht die Augsburger FDP: Sie erwartet bereits am 14. September den Bundesvorsitzenden und Finanzminister Christian Lindner als Gast. Wann und wo er sprechen wird, sei derzeit noch in der Abstimmung, so Landtags-Direktmandats-Bewerber Ralf Neugschwendner. Neben Neugschwendner kandidiert in Augsburg Karlheinz Faller per Direktmandat für die Liberalen in den Landtag. Bereits seine Aufwartung gemacht hat Augsburg der FDP-Verkehrsminister Volker Wissing, der unter anderem die Firma Quantron besuchte. Nächstes bekanntes Wahlkampf-Gesicht für die FDP ist Susanne Seehofer, die Tochter des ehemaligen Ministerpräsidenten und Augsburger Ehrenbürgers Horst Seehofer. Sie tritt in München für die Liberalen an und kommt am 27. Juli in die Fuggerstadt, unter anderem um den Innovationspark zu besichtigen.

Eine liberale Wirtschaftspolitik, eine umfassende Reform für Bayerns Schulsystem, ein effizienterer Staat – das sind wichtige Themen der Liberalen, mit denen die Partei bei der Wahl am 8. Oktober punkten – und den laut Umfragen nicht sicheren Einzug in den Landtag erreichen – will. Eine wichtige Rolle wird zudem Spitzenkandidat Martin Hagen zugewiesen, der eines der Hauptmotive auf FDP-Plakaten sein wird. Ein stark personalisierter Wahlkampf soll der FDP ebenso helfen wie das 2023-Motto „Servus Zukunft.“

Bereits gestartet ist die heiße Phase des Wahlkampfs bei den Freien Wählern. Am Samstag gab es einen schwabenweiten sogenannten „Kick-Off“ auf dem Fellhorn bei Oberstdorf. Auf knapp 2000 Metern Höhe trafen sich die meisten der schwäbischen Kandidatinnen und Kandidaten für den Landtag und Bezirkstag mit der Parteispitze. FW-Chef und Spitzenkandidat Hubert Aiwanger gehörte ebenso dazu, wie der vielen als Fernseh-Richter bekannte Kemptener Abgeordnete Alexander Hold, amtierender Landtags-Vizepräsident. Diese beiden werden aller Voraussicht nach auch die Farben der Freien Wähler bei der einen oder anderen Großveranstaltung in Augsburg vertreten.
Seit längerem fix ist, so Freie-Wähler-Sprecherin Angelika Lippert, der Besuch von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger auf dem Plärrerumzug am Samstag, 26. August. Aiwanger wird dann auch noch einmal mit seinem Tross auf dem Königsplatz Station machen. Als Termin ist der 23. September vorgesehen.

Festgelegt sind mittlerweile auch die wichtigsten Wahlkampfthemen der Freien Wähler, wie sie sich auf Plakaten wiederfinden werden: Lippert nennt die Bereiche „Wasserstoff“, „Erbschaftssteuer“ zusammen mit Heim und Eigentum, „regionale Lebensmittel“, „freie Berufe“ und „Lebensleistung/angemessene Rente“. Ein Thema heiße zudem „Hubert Aiwanger.“ si/mk

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