Zumeist junge Leute werden gewalttätig – gegen Ausländer, gegen Schwule oder Lesben, gegen Juden, andere mehr. In Berlin, in Köln – auch hierzulande. Im Jahr 2023 wurden im Bereich des Polizeipräsidiums Schwaben Nord insgesamt 98 Delikte der Hasskriminalität registriert, so die Polizei auf Anfrage. Gegenüber dem Vorjahr mit 56 Delikten war somit ein Anstieg der Fallzahlen um 42 Delikte oder 75 Prozent zu verzeichnen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, Sozialministerin Ulrike Scharf, Justizminister Georg Eisenreich und der Bayerische Antisemitismusbeauftragte Ludwig Spaenle stellten jetzt das Lagebild „Hasskriminalität 2023“ vor.
Bei Betrachtung der Phänomenbereiche war laut Mitteilung der nordschwäbischen Polizei bei der politisch rechts motivierten Hasskriminalität ein Anstieg um 812,5 Prozent (!) auf 73 Delikte festzustellen (2022: 8 Straftaten / 2019: 3 Straftaten). Sie bildete mit einem Anteil von 74,5 Prozent den Schwerpunkt in allen Phänomenbereichen. Im Gegenzug wurde bei der politisch motivierten Hasskriminalität aufgrund einer religiösen Ideologie ein Rückgang auf sechs Straftaten registriert (2022: 44 Straftaten / 2019: 58 Straftaten). Bei Betrachtung der Tatumstände war mit fast 92 Prozent ein fremdenfeindlicher Hintergrund am häufigsten. Weitere maßgebliche Beweggründe waren Ausländerfeindlichkeit mit 47 Prozent, Antisemitismus mit 34 Prozent und Rassismus mit 27 Prozent. Die Aufklärungsquote aller Straftaten im Bereich der Hasskriminalität stieg zuletzt auf knapp 80 Prozent.
Anstieg der Fallzahlen um 75 Prozent
Hasskriminalität ist laut der Bayerischen Staatsregierung bundesweit immer mehr auf dem Vormarsch. Darunter fallen Straftaten, die etwa wegen der Nationalität, Hautfarbe, Religionszugehörigkeit, sexuellen Orientierung oder Geschlecht der Opfer begangen werden. Seit vergangenem Jahr bereitet das Bayerische Landeskriminalamt die wesentlichen Entwicklungen der Hasskriminalität im Freistaat in einem speziellen Lagebild auf.
Der Großteil der Straftaten im Bereich der Hasskriminalität sei fremdenfeindlich motiviert, sodass hier die selben Entwicklungen, mit den selben Gründen wie im Bereich der Hasskriminalität zu beobachten seien.
Insbesondere im Bereich des Antisemitismus seien als herausragende Ereignisse die Eskalationen des Nahost-Konflikts im Mai 2021 sowie seit dem 7. Oktober 2023 (Großangelegter Angriff der Hamas auf Israel) zu beachten. Diese führten in Deutschland zumindest temporär zu medialer Berichterstattung, Solidaritätsaktionen und Versammlungen. Auch im Nahost-Konflikt – aber grundsätzlich im gesamten arabischen Raum – finde Antisemitismus einen Nährboden vor, welcher sich im Geltungsbereich des Grundgesetzes auswirkt. Antisemitismus stelle ein bedeutendes ideologisches Bindeglied der rechtsextremistischen Szene dar. Im Vordergrund von antisemitischen Straftaten stehen die Symbolträchtigkeit des Tatorts, der Tatzeitpunkt und die Botschaft der Tat und die damit verbundene Öffentlichkeitswirkung. si
