Die Position der /des dritten Bürgermeisters – sie bleibt bei der Bildung der neuen Augsburger Stadtregierung die große Unbekannte für die konstituierende Sitzung am Montag, 4. Mai. Das Vorschlagsrecht für diese Position hat die Augsburger CSU mit ihren 15 gewählten Stadtratsmitgliedern. Während Bezirkschef Volker Ullrich von einer „Chance für ein neues Gesicht“ sprach, nickte Fraktionsvorsitzender Leo Dietz erkennbar, als der Einwurf kam, dass diese Position einer Frau zustehen könnte.
Zunächst wird die bisherige Kanzlerin der Hochschule Augsburg, Tatjana Dörfler, nach der Ära von Oberbürgermeisterin Eva Weber und Vize-Bürgermeisterin Martina Wild als einzige Frau in der Stadtspitze gesetzt sein. Dörfler wird in der konstituierenden Sitzung am Montag von der SPD vorgeschlagen als neue Referentin für Bildung und Kultur. Ebenfalls aus Reihen der SPD für einen Referentenposten vorgeschlagen werden soll Parteivorsitzender Dirk Wurm (für Soziales und Sport). Wurm soll zudem das Amt des zweiten Bürgermeisters übernehmen. Das dritte Referat unter Ägide der SPD ist ein neu gebildetes für Stadtentwicklung und Planung. Der oder die Referentin hierfür soll per Ausschreibung rekrutiert werden, es könnten also zu Beginn Monate einer Interimslösung bevorstehen. Wie bereits berichtet, will sich der künftige SPD-OB Florian Freund als Referent des Themas Wirtschaft annehmen. Dies soll unter Einbeziehung eines neuen Stadtdirektors für die Aufgabe erfolgen.
Finanzreferat in Augsburg bleibt bei der CSU
Auf bewährte Kräfte setzt die Augsburger CSU in der neuen Stadtregierung dort, wo sie das Vorschlagsrecht hat. Nach Worten von Volker Ullrich soll das Finanzreferat wie bisher in Händen von Roland Barth bleiben. Ein neu zugeschnittenes Referat für Pflege, Gesundheit und Integration soll der bisherige Sozialreferent Martin Schenkelberg übernehmen. Ebenfalls bereits in der „alten“ Stadtregierung tätig war Frank Pintsch, der auch der neue Ordnungsreferent und zusätzlich Umweltreferent werden soll. Deswegen, weil er erst zur Mitte der vergangenen Stadtratsperiode ins Amt bestellt wurde und noch einen drei Jahre laufenden Vertrag hat, bleibt der Referent für Hoch- und Tiefbau, Steffen Kercher, im Amt.
Nach Worten von Florian Freund sollen neben den Referenten insgesamt sieben städtische Beauftragte für Spezialgebiete wie Inklusion, Startup oder Klimaschutz aus dem neuen Stadtrat berufen werden.
Zuvor hatten führende Vertreter der künftigen Stadtregierung ihre sogenannte Kooperationsvereinbarung vorgestellt, die am Ende von allen symbolisch unterzeichnet wurde. Florian Freund skizzierte die wichtigsten Punkte, die er zunächst angehen möchte, wie den Fünf-Minuten-Takt im Nahverkehr, die beschleunigte Schultoilettensanierung oder die Gestaltung der Fuggerstraße. CSU-Bezirksvorsitzender Volker Ullrich verwies darauf, dass der Bürger bei der Wahl im März in Augsburg nicht für klare Verhältnisse gesorgt habe. Dies stelle eine Herausforderung für die nun agierenden in der neuen Stadtspitze dar, wobei es darum gehe, Verlässlichkeit zu schaffen. SPD-Parteivorsitzender Dirk Wurm sprach von einem „Tag der Freude“. Er beschrieb die vergangenen Tage und Wochen des Zueinanderfindens und betonte, dass alle Beteiligten für ihre Stadt zusammenarbeiten wollten. CSU-Fraktionsvorsitzender Leo Dietz appellierte vor allem daran, in der Stadtpolitik und -verwaltung schneller werden zu wollen. Die Themen in Augsburg lägen auf dem Tisch, vieles sei unstrittig, vieles befinde sich in der Entwicklung, manches dürfe schneller vorankommen. Raphael Brandmiller (Gen Aux) und Hannes Aigner (Freie Wähler) bekundeten für ihre Fraktionen, wie wichtig es ihnen sei, Inhalte und Themen voranzubringen, anstatt Jobs in der Politik anzustreben. Gen Aux stehe von Anfang an dafür, so Brandmiller, der sich für seinen Verein klar zum politischen Ehrenamt bekannte. Hannes Aigner war es wichtig zu betonen, dass Themen wie die vorrangige Sanierung auch von Schulsporthallen und -stätten in die Kooperationsvereinbarung Eingang gefunden haben. „Wir wollen die Stadt Schritt für Schritt besser machen“, so der Sprecher der Freie-Wähler-Fraktion. Am Rande der Informationsveranstaltung wurde bekannt, dass sowohl die Stadträtin Lisa McQueen („Die Partei“) als auch Iris Steiner (FDP) eine Fraktionsgemeinschaft mit Gen Aux bilden werden. Schon zuvor hatten dies Torsten Frank (Volt) und Christian Pettinger (ÖDP) für selbige mit der SPD angekündigt.
Am Montag, 4. Mai, ab 11 Uhr soll der Stadtrat in seiner konstituierenden Sitzung im Goldenen Saal des Rathauses sowohl über die Bürgermeister- als auch über die Referentenposten abstimmen. Sowohl die Bürgermeister als auch die neuen Stadtratsmitglieder werden in dieser Sitzung vereidigt. si
